Handeslplattformen - Marktplätze - Internetverkaufsplätze

E-Commerce- und Webshoprecht


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Handeslplattformen - Marktplätze - Internetverkaufsplätze








Gliederung:




Allgemeines:

  • Amazon
  • Auktionsplattformen
  • eBay

  • LG Münster v. 17.12.2009:
    Die Seite mobile.de ist eine Fahrzeugbörse und ermöglicht die Einstellung von Inseraten mit Angabe von Merkmalen und Preis des Fahrzeugs. Mittels dieser Inserate kann eine erste Kontaktanbahnung zwischen den Verkäufern und den jeweiligen Interessenten stattfinden. Das Portal selbst ist gerade nicht als Versandhandel ausgestaltet, da nicht direkt eine Bestellung über die Eingabemaske erfolgen kann, sondern der Interessent dem Anbieter eine Nachricht zusenden kann, auf die der Anbieter reagieren kann. Der durchschnittliche Verbraucher kann hieraus keinen Geschäftsabschluss erwirken. Es handelt sich somit nicht um einen Versandhandel. Die Anbieter sind keine Versandhändler.

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Störerhaftung des Händlers:

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Störerhaftung des Betreibers:

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Kontosperrung bei Google-Shopping:

  • LG Hamburg v. 02.06.2016:
    Die Sperrung eines Nutzerkontos bei Google-Shopping erfolgt zu Recht, wenn die Anbieterin von Waren entgegen den Richtlinien für das G-.Shopping Bilder mit Werbebotschaften hochlädt (hier mit einem kleinen "r" als Wort-Bild-Marke). Die Argumentation der Anbieterin, es handele sich dabei um die - richtliniengemäß erlaubte - Nennung des Fotografen ist ungeeignet, denn Voraussetzung einer Urheberbezeichnung ist nicht nur, dass die fragliche Bezeichnung tatsächlich einer natürlichen Person zuzuordnen ist, sondern auch, dass sie vom Verkehr als Hinweis auf eine natürliche Person verstanden wird (BGH GRUR 2015, 258 ff. Tz. 41, 42 – CT-Paradies). Dies ist vorliegend nicht der Fall. Für den Verkehr ist nicht ersichtlich, dass es sich bei der Bezeichnung " r." in Gestalt der Wort-Bild-Marke der Anbieterin, die sie im geschäftlichen Verkehr als Bezeichnung ihres Geschäftsbetriebs verwendet, um den Hinweis auf eine natürliche Person handelt.

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 Google-Anzeigen: