Google StreetView - Street View - Straßenatlas - Straßenfotografie

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Google StreetView - Street View - Straßenatlas - Straßenfotografie


Im Jahr 2007 begann Google in den USA systematisch Straßen auf Fotos festzuhalten, um ein realistisches Abbild davon als Erweiterung zu Google Maps zu schaffen. Seit 2008 fahren entsprechend ausgerüstete Fahrzeuge auch durch Deutschland. Für schlecht mit Kfz zu erreichende Stellen - Fußgängerzonen, Innenplätze usw. - wurde sogar eine Fahrrad- und Kamerakombination konstruiert und hergestellt.

Obwohl Google zusichert, im Interesse des Datenschutzes Autokennzeichen und Gesichert zufällig bei den Fotoaufnahmen anwesender Personen unkenntlich zu machen, hat sich vielfach Widerstand gegen dieses Projekt entwickelt; teilweise haben Instanzgericht für bestimmte Orte auch das systematische Fotografieren untersagt.





Es bleibt insofern abzuwarten, ob Google entweder weitere Zugeständnisse an datenschutzrechtliche Auflagen macht oder ob sich nicht am Ende doch das Interesse durchsetzt, auf einer weltweit begrüßten Erweiterung durch einen bebilderten Straßenatlas nicht als halsstarriger weißer Fleck übrig zu bleiben. Immerhin ist es nach deutscher Rechtsauffassung erlaubt, die Außenwelt zu fotografieren und solche Bilder auch zu veröffentlichen, wobei zufällig anwesende Passanten und Eigentümer von Kraftfahrzeugen es hinnehmen müssen, auf solchen Fotos abgebildet zu sein. Weshalb Google nicht dürfen soll, was jedem Touristen an jedem Ort der Welt erlaubt ist, bleibt ein Geheimnis der Gegner von Street View.

Auf Grund der sehr rigiden datenschutzrechtlichen Bewertung von digitalen Straßenansichten insbesondere im Internet seitens der obersten Datenschutzbehörden hat Google sich bereit erklärt, auf jedem Foto einen Link anzubringen, mit dem man als Betroffener der Veröffentlichung widersprechen kann.

Bei dieser Stellungnahme vermisst man allzu deutlich eine Abwägung zwischen den Bestimmungen des Datenschutzes (Tunnelblick der professionellen Datenschützer) und § 23 Kunsturhebergesetz:
(1) Ohne die nach § 22 erforderliche Einwilligung dürfen verbreitet und zur Schau gestellt werden:
  1. ...
  2. Bilder, auf denen die Personen nur als Beiwerk neben einer Landschaft oder sonstigen Örtlichkeit erscheinen;
  3. ...;
  4. ....

(2) Die Befugnis erstreckt sich jedoch nicht auf eine Verbreitung und Schaustellung, durch die ein berechtigtes Interesse des Abgebildeten oder, falls dieser verstorben ist, seiner Angehörigen verletzt wird.

Durch die Unkenntlichmachung (Verpixelung) von Gesichtern und Kennzeichen wird dem hin und wieder möglicherweise entgegenstehenden berechtigten Interesse eines Betroffenen Genüge getan.



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