Handeslplattformen - Marktplätze - Internetverkaufsplätze
 


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Handeslplattformen - Marktplätze - Internetverkaufsplätze









Gliederung:



Allgemeines: - nach oben -
  • Amazon
  • Auktionsplattformen
  • eBay

  • LG Münster v. 17.12.2009:
    Die Seite mobile.de ist eine Fahrzeugbörse und ermöglicht die Einstellung von Inseraten mit Angabe von Merkmalen und Preis des Fahrzeugs. Mittels dieser Inserate kann eine erste Kontaktanbahnung zwischen den Verkäufern und den jeweiligen Interessenten stattfinden. Das Portal selbst ist gerade nicht als Versandhandel ausgestaltet, da nicht direkt eine Bestellung über die Eingabemaske erfolgen kann, sondern der Interessent dem Anbieter eine Nachricht zusenden kann, auf die der Anbieter reagieren kann. Der durchschnittliche Verbraucher kann hieraus keinen Geschäftsabschluss erwirken. Es handelt sich somit nicht um einen Versandhandel. Die Anbieter sind keine Versandhändler.




Störerhaftung: - nach oben -
  • LG Düsseldorf v. 19.03.2008:
    Der Betreiber einer Handelsplattform, auf der gewerbliche Anbieter Großhandelswaren im Internet versteigern können, haftet nur dann wegen einer durch Mitglieder der Plattform verursachten Markenrechtsverletzung, wenn er positive Kenntnis von dieser Rechtsverletzung hat. Erlangt er erst durch eine Abmahnung positive Kenntnis und reagiert er auf diese sofort mit der Löschung der strittigen Veröffentlichung, liegt keine vorwerfbare Rechtsverletzung und auch keine Haftungs aus Störergesichtspunkten seitens des Plattformbetreibers vor.

  • OLG Hamm v. 29.10.2009:
    Ein Wettbewerber, der Waren auf einer Internethandelsplattform anbietet und einen vom Betreiber der Plattform geschaffenen Störungszustand hinnimmt, obwohl er Kenntnis davon hat und ihn ohne weiteres beseitigen könnte, kann insoweit als Störer wegen pflichtwidriger Unterlassung in Anspruch genommen werden. Wird der rechtswidrige Zustand jedoch unverzüglich nach Kenntnisnahme wieder beseitigt, kann die Störerhaftung entfallen.







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