Brillen - Sehhilfen - Optikerprodukte
 

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Brillen - Sehhilfen - Optikerprodukte









Gliederung:





Allgemeines:

  • Medizinprodukte

  • Rabattwerbung

  • OLG Stuttgart v. 19.11.2009:
    Das Wort „alle“ in der Werbung mit "30% Rabatt auf alle * Gleitsichtbrillen" sprachlich eindeutig und keiner Erläuterung zugänglich. Der angefügte Hinweis, dass der Rabatt auf den Einsatz von Gleitsichtgläsern in die Fassung bestimmter Marken beschränkt ist, stellt inhaltlich keine Erläuterung dar, sondern eine unzulässige Einschränkung.

  • BGH v. 03.11.2016:
    Die Werbung mit der Angabe "Premium-Gleitsichtgläser in Optiker-Qualität" für eine Brille, vor deren Tragen im Straßenverkehr gewarnt werden muss, ist irreführend im Sinne von § 3 Satz 1 und 2 Nr. 3 Buchst. a HWG. - Die Bezeichnung einer solchen Brille als "hochwertig" kann je nach den Umständen eine Werbeaussage ohne Informationsgehalt darstellen, bei der es sich bereits nicht um eine Angabe im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 2 UWG handelt (Optiker-Qualität).

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