Amazon - Marketplace
 

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Amazon - Marketplace


Schon einmal fast am Ende hat sich seit ca. 2002 Amazon von einem Pleitekandidaten zu einem der weltgrößten Versandhändler entwickelt. Aus einem Online-Buchhandel ist ein Universalhändler geworden.

Nicht zuletzt die Idee, sich zu öffnen und sich die Konkurrenten ins eigene Haus zu holen und ihnen eine eBay-ähnliche Handelsplattform anzubieten, hat zu dem erreichten Erfolg beigetragen. Über die Module Marketplace und z-Shops können sowohl Privatpersonen wie gewerbliche Händler gebrauchte oder neue Waren im Wege des Onlinehandels anbieten.

Heute kann man bei Amazon Produkte aus sehr vielen Branchen und Bereichen kaufen: Bücher, elektronische Bücher (E-Books), Zeitschriften, CDs, DVDs, Musik (MP3-Download), Video, Elektronik und Foto-Artikel, Software, Computer- und Videospiele, Küchen- und Haushaltsgeräte, Sport- und Freizeitartikel, Spielwaren und Babyartikel, Uhren und Schmuck, Bekleidung, Baumarktartikel, Automobilzubehör, Drogerieartikel. Manche Angebote stehen nicht auf dem deutschen Markt zur Verfügung, wie beispielsweise rechtefreie MP2-Downloads, wenn sich Amazon die urheberrrechtlichen Vertriebsbefugnisse nicht verschaffen konnte.





CEO Bezos über sein Erfolgsrezept:
„Langfristig denken, damit leben, von anderen missverstanden zu werden, und der Wille neue Dinge zu versuchen, auch wenn das Risiko hoch ist, dass sie nicht funktionieren.“
Amazon macht heute z. B. dem erfolgreichsten Musikgeschäft iTunes heftig Konkurrenz durch Preisunterbietung. Amazon entwickelt den EBook-Reader "Kindle" und hat die größte EBook-Sammlung (englischsprachiger Titel) in seinem Verkaufsangebot. Amazon ist einer der wichtigsten Cloud Computing-Anbieter.

Nach Angaben der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) im April 2009 hat sich Amazon.de mit 16,7 Millionen Kunden an die Spitze der deutschen Webseiten mit den meisten Online-Käufern gesetzt. Dadurch wurde eBay (16,3 Millionen Käufer) auf den zweiten Platz verdrängt.

Im Jahr 2008 befanden sich ca. 430 ausgegebene Aktien zu einem Kurs von ca. 77,63 USD auf dem Markt.

Für Händler ist es nicht einfach - teilweise auch unmöglich - auf der Handelsplattform Marketplace von Amazon einen Onlineladen rechtssicher einzurichten. So bietet beispielsweise Amazon technisch keine Möglichkeit an, vor Abschluss einer Bestellung dem Kunden zwingend die Möglichkeit zu geben, der Geltung der eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers zuzustimmen und diese so in den Vertrag einzubeziehen (hierdurch wird auch verhindert, dass Händler bei der Anwendung des Widerrufsrechts die Geltung der sog. 40,00-Euro-Klausel vereinbaren können).

RA Jan Lennert Müller (it-rechts-kanzlei München):
"Es existieren bereits Beschlussverfügungen des LG Stuttgart und des LG Hamburg, welche die Argumentation des jeweiligen Antragstellers stützen, dass der Punkt „Rücknahme“ ganz unten auf der personalisierten Händler-Amazonseite nicht ausreichend sei, den Verbraucher ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht zu belehren. Des Weiteren können die AGB der Amazon-Händler nicht wirksam im Verhältnis zum Verbraucher eingebunden werden, da Letzterer nicht in zumutbarer Art und Weise Kenntnis vom Inhalt der jeweiligen AGB des Händlers nehmen könne.

Das LG Wiesbaden urteilte (Urteil vom 21.12.2011, Az.: 11 O 65/11), dass der Händler seine AGB im Verhältnis zum Verbraucher nicht wirksam vereinbaren könne, obwohl die AGB über einen Link im betreffenden Amazon-Angebot abrufbar gewesen waren. Das Gericht vertrat trotzdem die Auffassung, dass die AGB nicht wirksam vereinbart worden sind, da diese an keiner Stelle im Rahmen des Bestellvorgangs zum Inhalt und Gegenstand des abzuschließenden Vertrages gemacht wurden.

Es genügt nach Ansicht des Gerichts nicht, dass AGB über einen Link vorgehalten werden, vielmehr sei nach § 305 Abs. 2 BGB erforderlich, dass der Verwender von AGB bei Vertragsschluss ausdrücklich auf die Geltung der AGB hinweise. Des Weiteren müsse dem Kunden die Möglichkeit verschafft werden, in zumutbarer Weise von den AGB Kenntnis zu nehmen und der Kunde müsse sich auch mit der Geltung der AGB einverstanden erklären. An diesen Voraussetzungen fehlte es nach Ansicht des Gerichts, da ein einfacher Link auf die AGB dies nicht erfüllen könne.

Sollten sich diese Gerichtsauffassungen durchsetzen, ist davon auszugehen, dass ein rechtssicherer Verkauf auf Amazon derzeit schlichtweg nicht möglich ist.

Es bleibt nun abzuwarten, ob Amazon auf diese neuen Gerichtsentscheidungen reagieren und den Händlern endlich eine Infrastruktur zu Verfügung stellen wird, um einen rechtssicheren Verkauf von Waren zu gewährleisten."




Gliederung:





Allgemeines:

  • Stichwörter zum Thema Buchverkauf

  • Stichwörter zum Thema Vertriebsformen

  • LG Berlin v. 24.05.2007:
    Nimmt der Unternehmer die Bestellung des Verbrauchers erst durch Versendung einer den Vertragsschluss bestätigenden E-Mail an, der eine Widerrufsbelehrung beigefügt ist, belehrt er seine Kunden bei Vertragsschluss in Textform über ihr Recht zum Widerruf, sodass es bei der zweiwöchigen Widerrufsfrist verbleibt, weil § 355 Abs. 2 Satz 2 BGB den längeren Fristlauf ausdrücklich an die Voraussetzung einer erst nach - und nicht bei - Vertragsschluss erfolgten Belehrung knüpft (Amazon).

  • KG Berlin v. 16.11.2007:
    Fehlt in einer Widerrufsbelehrung der Hinweis, dass das Risiko der Rücksendung vom Unternehmer zu tragen sind, dann entspricht dies nicht den gesetzlichen Vorschriften. Es ist aber davon auszugehen, dass eine in alle Einzelheiten gehende Darstellung der Rechtsfolgen des Widerrufs ihren Informationszweck verfehlt, weil sie der Verständnismöglichkeit und Auffassungsbereitschaft des durchschnittlichen, juristisch nicht vorgebildeten Verbrauchers nicht mehr gerecht wird, sondern eine Überforderung beider Seiten darstellt. Ein Wettbewerbsverstoß liegt somit nicht vor.

  • OLG Frankfurt am Main v. 08.12.2009:
    Wer auf der Handelsplattform Amazon in 39 Fällen und somit geschäftsmäßig neue Bücher anbietet, muss die Buchpreisbindung einhalten. Bei einem Verstoß ist er verpflichtet, dem von Verlagen als Buchpreistreuhänder eingeschalteten Rechtsanwalt die Kosten einer dagegen gerichteten Abmahnung zu zahlen.

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Europarecht:

  • EuGH v. 12.05.2011:
    Art. 5 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 89/104 und Art. 9 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung Nr. 40/94 sind dahin auszulegen, dass es dem Inhaber einer Marke gestattet ist, dem Betreiber eines Online-Marktplatzes zu verbieten, anhand eines mit dieser Marke identischen Schlüsselworts, das im Rahmen eines Internetreferenzierungsdienstes von diesem Betreiber ausgewählt wurde, für auf diesem Marktplatz zum Verkauf angebotene Waren dieser Marke zu werben, sofern aus dieser Werbung für einen normal informierten und angemessen aufmerksamen Internetnutzer nicht oder nur schwer zu erkennen ist, ob diese Waren von dem Inhaber der Marke oder einem mit ihm wirtschaftlich verbundenen Unternehmen oder vielmehr von einem Dritten stammen.

    Art. 14 Abs. 1 der Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2000 über bestimmte rechtliche Aspekte der Dienste der Informationsgesellschaft, insbesondere des elektronischen Geschäftsverkehrs, im Binnenmarkt („Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr“) ist dahin auszulegen, dass er auf den Betreiber eines Online-Marktplatzes Anwendung findet, sofern dieser keine aktive Rolle gespielt hat, die ihm eine Kenntnis der gespeicherten Daten oder eine Kontrolle über sie ermöglicht.

    Dieser Betreiber spielt eine solche Rolle, wenn er Hilfestellung leistet, die u. a. darin besteht, die Präsentation der fraglichen Verkaufsangebote zu optimieren oder diese zu bewerben.

    Hat der Betreiber des Online-Marktplatzes keine aktive Rolle im Sinne des vorstehenden Absatzes gespielt und fällt die Erbringung seines Dienstes folglich in den Anwendungsbereich von Art. 14 Abs. 1 der Richtlinie 2000/31, kann er sich in einer Rechtssache, wie die des Ausgangsverfahrens, gleichwohl nicht auf die in dieser Bestimmung vorgesehene Ausnahme von der Verantwortlichkeit berufen, wenn er sich etwaiger Tatsachen oder Umstände bewusst war, auf deren Grundlage ein sorgfältiger Wirtschaftsteilnehmer die Rechtswidrigkeit der fraglichen Verkaufsangebote hätte feststellen müssen und er, falls ein solches Bewusstsein gegeben war, nicht unverzüglich nach Art. 14 Abs. 1 Buchst. b dieser Verordnung tätig geworden ist.

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Einbindung eigener Händler-AGB?

  • LG Wiesbaden v. 21.12.2011:
    Allein das Vorhalten von AGB, die über einen Link auf der Webseite aufzurufen sind, genügt nicht den Anforderungen, die § 305 Abs. 2 BGB regelt. Nach der gesetzlichen Vorschrift werden allgemeine Geschäftsbedingungen nur dann Bestandteil eines Vertrages, wenn der Verwender bei Vertragsschluss die andere Vertragspartei ausdrücklich auf deren Geltung hinweist und der anderen Vertragspartei die Möglichkeit verschafft, in zumutbarer Weise von den AGB Kenntnis zu nehmen und wenn die andere Vertragspartei mit ihrer Geltung einverstanden ist. An diesen Voraussetzungen fehlt es, denn der Kunde wird bei Vertragsschluss nicht darauf aufmerksam gemacht, dass der Kaufvertrag nur unter Zugrundelegung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verfügungsbeklagten zustande kommen soll, wie dies bei Amazon der Fall ist.

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Widerrufsbelehrung / Wertersatz:

  • AG Mettmann v. 06.08.2014:
    Für eine formgerechte Mitteilung der Widerrufsbelehrung an den Verbraucher nach §§ 355 Abs. 2 Satz 1 und Abs 3 Satz 1 BGB in der Fassung vom 29. Juli 2011, 126b BGB in der Fassung vom 2. Januar 2002 reicht die Abrufbarkeit der Widerrufsbelehrung über den Amazon Marketplace nicht aus. - Das Erfordernis der Erteilung einer formgerechten Widerrufsbelehrung wird auch dann nicht erfüllt, wenn der Verbraucher nur vom Plattformbetreiber Amazon eine Widerrufsbelehrung in Textform erhält, da es maßgeblich ist, dass der Unternehmer als Vertragspartner den Verbraucher belehrt. - Dem Verkäufer steht in einem derartigen Fall kein Wertersatzanspruch zu, da der erforderliche Hinweis auf eine Wertersatzpflicht nicht erfolgt ist.

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Widerrufsfrist - zwei Wochen oder ein Monat?

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"Anhängen" an Produktbeschreibungen und Abbildungen:

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Buttonlösung:

  • LG München v. 11.06.2013:
    Ein Verstoß gegen § 312g Abs. 3 S. 2 BGB liegt auch vor, wenn ein Vertrag über eine entgeltliche Leistung im Internet durch die Betätigung eines Buttons „jetzt kostenlos testen“ geschlossen wird und der erste Monat des Vertrages (hier: Premium-Mitgliedschaft) gratis ist, sich der kostenpflichtige Zeitraum aber an diesen Gratis-Monat anschließt und wenn das Zustandekommen des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses nur dadurch verhindert werden kann, dass der Kunde seinerseits tätig wird und innerhalb des Gratis-Monats die Mitgliedschaft „storniert“.

  • OLG Köln v. 03.02.2016:
    Nach § 312j Abs. 2 BGB n.F. muss der Unternehmer bei einem Verbrauchervertrag im elektronischen Geschäftsverkehr, der eine entgeltliche Leistung zum Gegenstand hat, dem Verbraucher die Informationen gemäß Artikel 246a § 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 4, 5, 11 und 12 EGBGB klar und verständlich in hervorgehobener Weise zur Verfügung stellen, unmittelbar bevor der Verbraucher seine Bestellung abgibt. Dabei hat der Unternehmer gemäß § 312j Abs. 3 BGB n.F. die Bestellsituation so zu gestalten, dass der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Erfolgt die Bestellung über eine Schaltfläche, ist die Pflicht des Unternehmers aus Satz 1 nur erfüllt, wenn diese Schaltfläche gut lesbar mit nichts anderem als den Wörtern „zahlungspflichtig bestellen" oder mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet ist. - Die Button-Lösung bei Amazon-Prime ist wettbewerbswidrig. Die Beschriftung mit "Jetzt gratis testen - danach kostenpflichtig" genügt nicht

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1-Click-Checkout:

  • OLG Bremen v. 05.10.2012:
    Befinden sich bei einem Internet-Kaufangebot die wesentlichen Informationen bereits auf der ersten Seite und wird dem Kunden hier ermöglicht, durch Einloggen und nachfolgende Registrierung ("1-click ®") ohne Weiteres die Bestellung vorzunehmen, so ist der Hinweis auf das ihm zustehende Widerrufsrecht nicht ausreichend, wenn dieser erst auf einer weiteren Seite oder erst nach "Herunterscrollen" am Ende der Angebotsseite erscheint.

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Amazon-Suchmaschine:

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Haftung des Händlers für Rechtsverletzungen von Amazon:

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Haftung von Amazon:

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Produktbewertung:

  • Bewertungsseiten im Internet - Beurteilung und Schmähkritik

  • LG Augsburg v. 30.07.2014:
    Im Rahmen des § 823 BGB hat der Kläger den objektiven Tatbestand einer Rechtsgutverletzung nachzuweisen. Im Rahmen des § 824 BGB hat der Kläger die Unwahrheit der behaupteten bzw. verbreiteten Tatsachen zu beweisen. Dies bedeutet, dass derjenige, der Schadensersatz wegen einer angeblich falschen Produktbewertung verlangt, die Beweislast dafür trägt, dass die Behauptungen desjenigen, der eine Bewertung auf einem Bewertungsportal bei Amazon eingestellt hat, unzutreffend sind.

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