Adblocker - Werbeblocker und deren Umgehung
 

E-Commerce- und Webshoprecht


 

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Die Verwendung von Adblockern und deren Umgehung








Gliederung:




Allgemeines:

  • Google Adsense-Werbung

  • Die Verwendung von Popup-Fenstern für Inhalte und Popup-Blocker

  • Stichwörter zum Thema Urheberrecht und Urheberschutz

  • BGH v. 24.06.2004:
    Die Werbung und der Vertrieb eines Werbeblockers und die Ausstrahlung von Befehlssignalen für diesen verstoßen auch unter Berücksichtigung des verfassungsrechtlichen Schutzes, den das Fernsehsendeunternehmen aus Art. 5 und Art. 12 GG genießt, weder unter dem Gesichtspunkt einer produktbezogenen Behinderung noch wegen Werbebehinderung gegen § 1 UWG und stellen auch keine nach dieser Bestimmung unzulässige allgemeine Marktbehinderung dar (Werbeblocker).

  • LG Hamburg v. 22.10.2015:
    Der Betreiber einer Internetplattform, der urheberrechtlich geschütztes Material an Dritte gegen Zahlung eines Entgeltes (hier: Abonnement) oder alternativ gegen Einfügung von Werbung in den jeweiligen Abruf abgibt, hat gegen einen Anbieter von Filtersoftware, die es ermöglicht, die eingeblendete Werbung auf der Plattform bei der entgeltfreien Nutzung zu unterdrücken und damit einen wirksamen Schutzmechanismus zu umgehen, einen Unterlassungsanspruch in Bezug auf die Verbreitung der Filtersoftware. Dieser Anspruch erstreckt sich auch auf Hilfeleistungen für Nutzer in Online-Foren zur Anwendung der Filtersoftware.

  • LG Frankfurt am Main v. 26.11.2015:
    Es liegt eine gezielte Behinderung im Sinne von § 4 Nr. 10 UWG vor, wenn mittels einer Software der Aufruf von Werbeinhalten auf einer Webseite einer Tageszeitung verhindert wird.

  • LG Hamburg v. 03.12.2015:
    Die Verbreitung von Programmcodes zur Umgehung der Sperren auf "Bild.de" für AdBlocker-Nutzer ist rechtswidrig. Wer gegen § 95a Abs. 3 UrhG verstößt kann vom Rechtsinhaber bei Wiederholungsgefahr gem. § 1004 Abs. 1 BGB auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Dabei begründet eine Rechtsverletzung die Vermutung der Wiederholungsgefahr. - Bei einer Adblpcker-Sperre handelt sich um eine wirksame technische Maßnahme im Sinne des § 95a Abs. 1 UrhG. Die Wirksamkeit eines technischen Sicherungssystems setzt nicht voraus, dass es überhaupt nicht umgehbar wäre. Anderenfalls gäbe es für § 95a UrhG keinen Anwendungsbereich. Maßgeblich ist vielmehr, wie schwierig es für einen potentiellen Verletzer ist, ein Werk trotz der technischen Schutzmaßnahmen und ohne vom Rechtsinhaber, der diese Maßnahmen anwendet, die Mittel zur Umgehung erhalten zu haben, zu verwerten.

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